Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber (im folgenden AG genannt) und fota-mmp (im folgenden AN genannt) gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den AG anerkannt.

2. Inhalte

Der AG ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist. Der Auftraggeber stellt den AN von allen Ansprüchen Dritter frei. Der AN unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht. Der AG darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Der AN lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden. Der AN ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihm erstellten Internetseiten incl. Links des AGs vorzunehmen. Der AN übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.

3. Zahlungs- und Lieferbedingungen

Die Angebote des ANs sind freibleibend. Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die der AN nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 10 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen. Der AN verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen Frist- und Termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des AGs. Dem AN ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Der AN behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des AGs gegen den AN ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Die von dem AN gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der z.Z. geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb 14 Tage nach Erstellungsdatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum des ANs. Zahlungen für einmalige Leistungen sind vom AG zu entrichten wie folgt: - 40% bei Auftragserteilung - 30% bei Genehmigung der Präsentation durch den AG - 30% bei Fertigstellung. Zahlungen für wiederkehrende Leistungen sind bis spätestens den 3. Werktag jedes Monats an den AN kostenfrei zu begleichen, auch ohne, dass es einer gesonderten Rechnungsstellung bedarf. Im Monat der Bereitstellung ist zeitanteilig das Entgelt, innerhalb von 3 Tagen nach der Anzeige, dass die Bereitstellung erfolgt, zu bezahlen.

4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen

Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben. Sämtliche Verträge sind zum Ende des Folgemonats schriftlich zu kündigen. Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um weitere 6 Monate.

5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluß

Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber dem AN wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der AG hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen. Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch den AN erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt den AN von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.

6. Allgemeine Bestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit dem AN als stillschweigend anerkannt. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen dem AN und dem Kunden. Der AN behält sich das Recht vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Alle Entwurfe unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Dem AG werden nur Nutzungsrechte übertragen. Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, PHP, CGI-Programmen oder Java-Programmen verbleiben bei dem AN, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen. Der AN verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten. Der AN behält sich vor, einen Link auf der Startseite des AGs zu plazieren, der zur Internetseite des ANs führt. Dieser Link besteht entweder aus einer Grafik oder einem textbasierten Link und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der AG-Seite stört. Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich der AN das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner AG als Referenz auf der Internetseite des ANs aufzuführen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist Rosenheim. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.